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Archivtext
CharityWatch.de - Freiwilliges Abonnement
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Präambel: Der Dienstanbieter Stefan Loipfinger (DA) betreibt das Internetportal CharityWatch.de, das hauptsächlich Nachrichten über Spendenorganisationen verbreitet. Der Inhalt der Homepage umfasst sowohl historische Bestände als auch laufende aktuelle oder aktualisierte Nachrichten. Als weitere Inhalte können beispielsweise Einträge im öffentlichen Frageportal, Einträge im Kümmerkasten oder Leserbriefe hinzukommen. Diese Inhalte will der Abonnent nach Maßgabe dieses Vertrages unter Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) nutzen.
Vor diesem Hintergrund vereinbaren die Parteien Folgendes:
Art.1 Vertragliche Leistung durch den DA
Der DA stellt vertragsgemäß den Inhalt der Homepage zur Verfügung. Er gewährt dem Abonnenten ein nicht ausschließliches Recht, die Homepage zu den nachstehenden Bedingungen unter Einbeziehung der AGB zu nutzen. Zusätzlich versendet der DA Infomails mit Hinweisen auf veröffentlichte Beiträge.
Art.2 Nutzungsumfang
- (1) Der Abonnent ist berechtigt, Homepage und Infomails zu eigenen Informationszwecken zu nutzen. Er darf Links zu Beiträgen oder zur Homepage selbst beliebig verteilen. Dazu dürfen auch Zitate aus den Beiträgen wiedergegeben werden. Nicht erlaubt ist allerdings das Versenden ganzer Texte in Kopie oder in anderer Form (außer Links) ohne die ausdrückliche Genehmigung des DA’s.
- (2) Ein darüber hinausgehender Erwerb von Rechten am Inhalt der Homepage oder der Homepage selbst ist mit dem Abonnement nicht verbunden.
Art.3 Keine Gewährleistung oder Garantie, Haftungsausschluss
- (1) Der Inhalt beruht weitgehend auf Angaben externer Quellen. Daher leistet der DA trotz aller Sorgfalt keine Gewähr und gibt keine Garantie ab für die absolute Fehlerfreiheit, Wahrheit, Vollständigkeit, Weiterverwendbarkeit oder Aktualität des Inhalts, der Homepage selbst oder deren technische Beschaffenheit.
- (2) Der DA übernimmt trotz aller Sorgfalt keine Gewähr und gibt keine Garantie dafür, dass die Inhalte beziehungsweise die Benutzung der Homepage keine Rechte Dritter verletzt.
- (3) Soweit Inhalte der Homepage nicht vom DA selbst generiert beziehungsweise ausgewählt, sondern von Dritten eingestellt werden (öffentliches Frageportal, Kümmerkasten, Leserbrief o.ä.), sind ausschließlich diese allein für ihre Beiträge verantwortlich. Diese Inhalte sind als Beiträge Dritter entsprechend gekennzeichnet.
- (4) Soweit dem DA trotz dieses Ausschlusses eine Haftung entsteht, ist sie beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Das gilt sowohl für eigenes Verschulden des DA’s als auch für das Verschulden seiner Erfüllungsgehilfen.
Art.4 Abonnementsgebühr, Abrechnung
Die Abogebühr ist frei vom Abonnenten wählbar und sollte zwischen einem Euro und maximal 20 Euro pro Monat liegen. Die Zahlung ist im Voraus für ein Jahr fällig, inkl. derzeit 19% Umsatzsteuer.
Art.5 Vertragsdauer und Vertragsbeendigung
- (1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
- (2) Der Vertrag ist jederzeit zum Monatsende kündbar! Bereits bezahlte Abogebühren für die Restlaufzeit werden auf Wunsch anteilig zurück erstattet.
Art.6 Schlussbestimmungen, Salvatorische Klausel
- (1) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Einvernehmlichkeit und der Schriftform.
- Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit und Durchführbarkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich in diesem Fall, die unwirksamen Bestimmungen durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen, aber ursprünglich gewollten Vorschrift möglichst nahe kommt. Falls sich eine ergänzungsbedürftige Lücke in dieser Vereinbarung herausstellt, gilt das Entsprechende.
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